Begleitung und Unterstützung bei der Erarbeitung einer Klimaanpassungsstrategie für Rheinland-Pfalz

Problemstellung

Die Auswirkungen des Klimawandels sind in Rheinland-Pfalz bereits deutlich spürbar und stellen Gesellschaft und Verwaltung vor erhebliche Herausforderungen. Häufigere Hitzewellen, Starkregen und Sturzfluten gefährden Gesundheit, Infrastruktur, Landwirtschaft, Wasserversorgung und Wälder. Die Flutkatastrophe im Ahrtal im Juli 2021 hat die Dringlichkeit von Anpassungsmaßnahmen eindrücklich vor Augen geführt. Besonders vulnerable Gruppen wie ältere Menschen, Kinder, Personen mit Vorerkrankungen oder in prekären Lebenslagen sind stärker betroffen, wodurch bestehende soziale Ungleichheiten weiter verstärkt werden.

Mit dem am 1. Juli 2024 in Kraft getretenen Bundes-Klimaanpassungsgesetz (KAnG) ist Klimaanpassung verbindlich verankert und die Länder sind verpflichtet, eigene Strategien zu entwickeln und in alle relevanten Planungsprozesse zu integrieren. Rheinland-Pfalz hat hierfür bereits erste Ansätze geschaffen. Die zentrale Herausforderung besteht darin, diese zu einer kohärenten, ressortübergreifenden Strategie mit konkreten Maßnahmen weiterzuentwickeln. Das IÖR unterstützt diesen Prozess in Zusammenarbeit mit ifok und dem Helmholtz-Zentrum insbesondere durch rechtliche Bewertungen von Maßnahmen sowie juristisch-fachliche Beratung im Rahmen des Erstellungsprozesses.

Ziele

Ziel des Projekts ist die Entwicklung einer kohärenten, sozial gerechten und praxisnahen Klimaanpassungsstrategie für Rheinland-Pfalz. Sie soll alle relevanten Bereiche einbeziehen, Zielkonflikte berücksichtigen und tragfähige Lösungen aufzeigen. Die Strategie bildet damit die Grundlage für ein abgestimmtes und wirksames Handeln der Landesregierung im Bereich der Klimaanpassung.

Vorgehen

In Anlehnung an die Deutsche Anpassungsstrategie an den Klimawandel (DAS) und in Übereinstimmung mit den Vorgaben des KAnG wird die Erstellung der Klimaanpassungsstrategie nach thematischen Clustern und Handlungsfeldern strukturiert. Unter Beteiligung der zuständigen Ministerien werden Maßnahmen und Ziele systematisch erfasst und ressortübergreifend konsolidiert. In Zusammenschau mit den in der Klimawirkungs- und Risikoanalyse (KWRA) RLP identifizierten Risiken erfolgt eine Bewertung und Priorisierung von Maßnahmen. Auf dieser Grundlage nimmt das IÖR gemeinsam mit ifok und dem Helmholtz Zentrum eine fachliche und juristische Einschätzung vor, um bestehende Lücken, unklare Maßnahmen oder fehlende Zielsetzungen zu identifizieren und entsprechende Ergänzungen vorzunehmen.

Diese rechtliche Bewertung der Klimaanpassungsmaßnahmen stellt die Anschlussfähigkeit zum geltenden Recht sicher und zeigt Handlungsspielräume sowie Hürden und Lücken auf. Der dadurch entstehende Entwurf wird anschließend für die weitere Diskussion mit zuständigen Ressorts und relevanten Stakeholdern aufbereitet.

Erwartete Ergebnisse

Die Klimaanpassungsstrategie wird eine ressortübergreifende und praxisorientierte Grundlage für die Anpassung an die Folgen des Klimawandels in Rheinland-Pfalz liefern. Sie wird priorisierte Handlungsfelder, konkrete Maßnahmen, Zuständigkeiten und Indikatoren zur Erfolgskontrolle sowie Synergien zwischen Politikbereichen definieren. Ziel ist es, Klimarisiken für Menschen, Infrastruktur und Ökosysteme zu reduzieren und besonders vulnerable Gruppen gezielt zu schützen. Die Strategie soll damit als handlungsfähiges Instrument dienen, um Maßnahmen wirksam umzusetzen und langfristige Anpassungskapazitäten aufzubauen.